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Thüringer Archivgesetz fachlich überarbeitet und modernisiert


Das neue Thüringer Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut (Thüringer Archivgesetz -ThürArchivG-) vom 29. Juni 2018 tritt zum 9. August 2018 in Kraft.

Die wesentlichen Regelungen des bisherigen Gesetzes waren im Jahr 1992 formuliert worden. Nun stand eine Modernisierung und fachliche Überarbeitung an.

Angepasst wurde das Archivrecht an die Erfordernisse der sich verändernden Arbeitsweise der Verwaltung durch die Einführung der modernen Informations- und Kommunikationstechnik im Rahmen des E-Government. Der Unterlagenbegriff wurde erweitert und die öffentlichen Archive können damit auch digitale Unterlagen rechtssicher übernehmen und bewahren.

Das neue Archivgesetz stärkt die Kommunalarchive durch Anpassung ihres Aufgabenkreises und Sicherstellung einer angemessenen Ausstattung. Die Hochschularchive sind nun in einem eigenen Paragrafen als öffentliche Archive benannt. Durch die Novellierung werden Hürden für die Nutzung des Archivguts für Bürgerinnen und Bürger abgebaut, da der Nachweis eines "berechtigten Interesses" entfällt und nun ein "Jedermannrecht" im Gesetz verankert ist. Weiterhin wurde die Definition personenbezogenen Archivguts klarer gefasst.

Die Schutzfrist wurde unter Berücksichtigung einer allgemein gestiegenen Lebenserwartung von 90 auf 100 Jahre nach der Geburt verlängert. Schließlich wird das Verfahren der Schutzfristenverkürzung im Landesarchiv Thüringen entbürokratisiert und beschleunigt und somit die Nutzung für wissenschaftliche Zwecke erleichtert.

In der im Herbst erscheinenden Ausgabe des Mitteilungsblatts "Archive in Thüringen" werden die Änderungen und Auswirkungen der neuen gesetzlichen Regelungen ausführlicher vorgestellt.

Das Gesetz ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen Nr. 8 vom 26. Juli 2018, S. 308-314 veröffentlicht.

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